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Sunday
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Registriert: 27.08.2011, 14:51

Zentrale Datei für Pädophile und "Kontaktpersonen"

Beitrag von Sunday »

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-5 ... ml#q317509

Tauscht den Namen Friedrich gegen eine andere Figur oder Puppe aus, ersetzt das rechtsextreme eindach mit pädophil, addiert eine halbe oder eine ganze Dekad.

Zur Erfüllung ihrer jeweiligen gesetzlichen Aufgaben [...] zur Verhinderung [...] von Straftaten mit derartigem Hintergrund sollen die deutschen Sicherheitsbehörden zukünftig eine gemeinsame zentrale Datei führen. Darin sollen Polizei und Nachrichtendienste von Bund und Ländern ihre Erkenntnisse speichern.

Darüber hinaus sollen Personen mit rechtsextremistischer Einstellung erfasst werden, die mit den genannten Personen nicht nur flüchtig oder in zufälligem Kontakt in Verbindung stehen (sog. Kontaktpersonen).

Aber viel interessanter ist momentan die epochale Schlacht zwischen Leutheusser-Schnarrenberger und Friedrich, um die Vorratsdatenspeicherung, bei der Friedrich mit vorkommt, wie ein osmanischer Händler auf dem Basar, der nun 4 statt 6 Monate anbietet. LHSB beharrt auf "quickfreeze".
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