GLF

Na das ist ja nun mal wieder unsere Deutsche Bundesregierung in Bestform.
Ich musste mich doch sehr zusammenreißen nun nicht in Gelächter aus zu brechen als ich über Golem.de via Kommentar über einen Beitrag stolperte, der auf einen Artikel beim Spiegel verwies.

Für Lesefaule...
Während einer Pressekonferenz zum Thema "Internetsperren" wo mitunter auch Frau von der Leine anwesend war, bat man die Filmgeräte nun aus zu schalten da man nachfolgend mal ein paar Beispielseiten zeigen möchte, dessen Verbreitung illegal ist.


Ich finde, Hut ab vor so einer Meisterleistung. Würde man als normaler deutscher Bürger in eine Polizestation wandern um eine Seite zu melden die Kipos beinhaltet, würde man dafür erstmal abgeführt werden und darüber hinaus noch als "Konsument" betitelt werden, vermute ich mit hoher Warscheinlichkeit. Ist doch das verbreiten von Kipos verboten. Aber dafür eine Pressekonferenz zu nutzen, sensationell.

Auf jene Pressekonferenz reagierten scheinbar auch ein paar Bürger und es gab folgende Onlineanzeige bei der Polizei:

"Frau Ursula von der Leyen, Frau Iris Bethge, Herr Bj?rn-Erik Ludvigsen und möglicherweise weitere Personen habn anläßlich einer Pressekonferenz, wie man dem Artikel auf Spiegel-Online entnehmen kann ( http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,15 ... 17,00.html ) kinderpornographisches Material auf einem PC aufgerufen und Dritten zur Verfügung gestellt. Damit dürften diese Personen den Straftatbestand des Besitzes und der Verbreitung kinderpornographischen Materials erfüllt haben. ich fordere Sie auf, umgehend entsprechende Ermittlungen aufzunehmen und die handelnden Personen ihrer gerechten Strafe zuzuführen."

Darauf folgte...
Wurde von denen nach Berlin abgegeben, weil *ich* da wohne. Gestern mittag haben die bei mir Zuhause angerufen und sinngemäß aufs Band gesprochen: "Hier ist die Kripo Neukölln. Sie sollen eine Online-Anzeige bei der Polizei Hannover abgegeben haben. Leider wurde uns von dort nicht übermittelt, um was es ging. Bitte rufen sie an"

Also angerufen. Zwischenzeitlich hatten sies aber selbst rausgebracht, um was es ging, und das zuständigkeitshalber ans hieseige BKA weitergeleitet.

von da kam heute morgen ne Email:

"Ihre Anzeige vom 27.04.2009 wegen des Verdacht des Besitzes von kinderpornographischen Schriften ist hier eingegangen. Zum selben Sachverhalt liegt hier bereits eine Strafanzeige vom 13.03.2009 vor. Der Vorgang wurde von der

Staatsanwaltschaft Berlin
Abteilung 2
Turmstraße 91
10559 Berlin

unter dem Aktenzeichen 74 AR 23/09 bearbeitet.

Zu Auskünften zu Verfahren der Staatsanwaltschaft ist die Polizei grundsätzlich nicht berechtigt.

Mit freundlichen Grüßen, Kriminaloberkommissar Thorsten Ivers.
Der Polizeipräsident in Berlin
LKA 131
Keithstr. 30
10787 Berlin"

Quelle:
Atikel bei Spiegel.de zur Pressekonferenz mit dem grandiosen Outing:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,15 ... 17,00.html

Und die Quelle der Anzeige bei der Polizei (Beitrag von sigiberlin):
http://www.vdrportal.de/board/thread.ph ... post813970

Na hoffentlich bekommen die richtig was reingedrückt

lol, ist ja echt krass, bin gespannt ob man davon noch etwas hören wird. ich bin für das volle Strafmaß. Gruß Rainer

Ist schon längst abgewiesen worden!

Diese hat ihr Verfahren bereits eingestellt.

http://www.gulli.com/news/kipo-frau-von ... 009-05-07/

Soweit ich gelesen habe ohne Begründung. Das zeigt nur einmal mehr in welcher Bananenrepublik wir leben, in der Politiker ganz offensichtlich über dem Gesetz stehen. Interessant wäre in wie fern man Rechtsmittel einlegen kann oder ein Erzwingungsverfahren. Es kann ja eigentlich nicht sein, dass eine Staatsanwaltschaft sich weigert gegen Straftaten zu ermitteln.

Und da vergleicht unser asozialer Finanzminister Länder wie die Schweiz mit afrikanischen Entwicklungsländern. Erstmal vor der eigenen Türe kehren...

Tse.... ich wander aus.... nach kanada in wald ... da hab ich dann meine ruhe!

Smoker schrieb:
Tse.... ich wander aus.... nach kanada in wald ... da hab ich dann meine ruhe!

Kanada hat jedoch leider auch sehr sehr strikte Gesetze. Auch hier sind sogar Comics (bsp. Lolicon) verboten und es gab schon Verurteilungen.

Aber alleine im Wald, ganz ohne Internet und Meldeadresse ... wo kein Kläger da kein Richter ... dafür wirst du am Ende von nem Bären gefressen

Warum überrascht es mich nicht das die Klage aufgehoben wurde?
Schließlich wollte man nur verdeutlichen wie Abartig solche Seiten sind (Überraschung!)

Naja, warten wir mal bis der Pressetermin bei RTL als Weltpremiere gezeigt wird. Einige Jahre später wird es dann auf einem anderen Sender als Uncut Version gezeigt wie z.B. bei Galileo Mystery wo dann anschließend noch eine Doku mit Hintergründen gezeigt wird oder so.

Wer war noch einmal das Volk?

der staatsanwalt kann da grundsätzlich nichts machen, da die betreffenden personen allesamt diplomatische imunität inne haben dürften ?!

wenn dem so ist, könnte maximo einen interessanten artikel darüber verfassen. diplomaten als kipolover enttarnt. oder kipo unter dem deckmantel der diplomatischen imunität...oder so was in der art halt.

gelöscht_16 hat geschrieben:
der staatsanwalt kann da grundsätzlich nichts machen, da die betreffenden personen allesamt diplomatische imunität inne haben dürften

In der Bananenrepublik Deutschland ist diese Immunität eigentlich nichts wert, die wurde schon für ganz harmlose Sachen aufgehoben. Gegen Herrn Tauss bsp. konnte ja auch ermittelt werden. Da wird kurzerhand die Immunität aufgehoben und gut ist.

AUßER man hat zuviele Connections ...

du redest hier von einem einzelnen. hier war es eine ganze gruppe. dagegen kann man nix machen, weil die sich wohl nicht gegenseitig die imunität aufheben werden.